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Bereits im September diesen Jahres hat der Gesetzgeber die Regelungen für digitale Versammlungen für Vereine verlängert. „Versteckt“ im Aufbauhilfegesetz 2021 (AufbhG 2021) hat der Bundestag die bisherigen Vereinfachungsregelungen für Vereine und Verbände bis 30. August 2022 verlängert. Was heißt das konkret für Verbände und Vereine? + auch ohne Neuwahl können Vorstände im Amt bleiben+ auch […]

Mit dem „COVMG“ hatte der Gesetzgeber zum Anfang der Pandemie im Frühjahr 2020 die Möglichkeit geschaffen, dass Vereine und Verbände auch ohne Satzungsgrundlage digitale Abstimmungen vornehmen konnten. Am 22.12.2020 hat der Bundestag weitere Änderungen beschlossen, die am 30.12.2020 im Bundesgesetzblatt verkündet wurden. Die Änderungen stelle ich Ihnen nachfolgend vor. Mit der bis 31.12.2021 geltenden Änderung […]

Die Erleichterungen für Vereine/Verbände, Stiftungen und Gesellschaften ist durch das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) bis zum 31.12.2021 verlängert worden. Aus dem Plan wurde Wirklichkeit. Darüber informiert das BMJV auf seiner Webseite „Handlungsfähigkeit von Unternehmen, Genossenschaften und Wohnungseigentümergemeinschaften“. Damit sind auch zukünftig digitale Versammlungen, vereinfachte Beschlussfassung und das Fortlaufen der Amtszeit des Vorstandes gesichert […]

Die Investitionsbank Berlin (IBB) fördert seit 1. November 2020 Gemeinnützige Organisationen und Vereine, die durch die Corona-Krise finanziell in ihrer Existenz bedroht sind. Die Mindestfördersumme sind 1.000 EUR, die Maximalsumme sind 20.000 EUR als Soforthilfe. Die Anträge werden digital gestellt. Den Antrag und weitere Informationen zu den Förderbedingungen finden Sie hier: https://www.ibb.de/de/foerderprogramme/ehrenamts-und-vereinshilfen.html. Gerade wegen der […]

Rechtsanwalt Sven Kohlmeier veröffentlicht regelmäßig juristische Beiträge in Zeitschriften, so auch im „Gartenfreund“ aus dem W. Wächter Verlag. Die Verbandszeitschrift hat eine Gesamtauflage von 240.000 Exemplaren und erscheint monatlich als Augabe der jeweiligen Landesverbände. Die Rechtsbeiträge sind in der Ausgabe des Berliner Landesverbands veröffentlicht. Im Heft Oktober 2020 geht es um die Durchführung von Mitgliederversammlungen […]

In einem von Rechtsanwalt Sven Kohlmeier/Kanzlei Kohlmeier vertretenem Fall hat das Oberlandesgericht Brandenburg eine für Vereine wichtige Entscheidung getroffen: „Die Nichtladung von jedenfalls drei Mitgliedern führt zur Unwirksamkeit der Beschlussfassungen auf der Mitgliederverversammlung.“ Dem Verein gehören 276 Mitglieder an, von denen ein Teil per Email, ein Teil per Briefpost geladen wurde. Die Satzung des Vereins […]

Die Corona-Pandemie stellt Vereine vor eine besondere Herausforderung. Auf Grund der Einschränkungen durch die Eindämmungsverordnungen der Bundesländer ist ein „normales“ Vereinsleben und Vereinssport kaum möglich. Nach den ersten Lockerungen sind zwar in einigen Bundesländern wieder Sportarten mit Abstand (wie z.B. Wassersport, Golf, Tennis) sowie Vereinssport erlaubt. Dennoch fehlen Vereinen vielfach Einnahmen, Sitzungen und Feste können […]

Wie bereits berichtet, hat der Bundesgesetzgeber ermöglicht, dass virtuelle Versammlungen auch ohne entsprechende Satzungsregelung möglich sind. Auch schriftliche Abstimmungen sind vereinfacht worden (siehe Blog-Beitrag). Trotzdem stellen sich immer mehr Vereine die Frage: Wann sind große Versammlungen wieder erlaubt? Können Mitgliederversammlungen auf das nächste Jahr verlegt werden? Ist der Vorstand zur Einladung zu einer Mitgliederversammlung verpflichtet? […]

Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung am 25.02.2020 mit der offziellen Drucksachennummer (19/18110) u.a. Vereinfachungen für die Amtszeit von Vereinsvorständen und die Durchführung von Mitgliederversammlungen beschlossen. Der Bundesrat hat der Vorlage im wesentlichen azugestimmt (153/20); die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt erfolgte am 27.03.2020 (PDF).Vereinfacht gesagt: 1. Vorstandsmitglieder bleiben bis zur Abberufung oder Bestellung eines neuen […]