Neue Regeln für Gemeinnützigkeit? Satzung anpassen!

November 12, 2019  |   Posted by :   |   Allgemein,Rechtsprechung   |   Kommentare deaktiviert für Neue Regeln für Gemeinnützigkeit? Satzung anpassen!

Bundesfinanzminister Olaf Scholz plant nach Presseberichten, die Gemeinnützigkeit nur noch solchen Vereinen zu gewähren, die alle Geschlechter aufnehmen. Dafür soll die Abgabenordnung geändert werden, die die Regelung für die Gemeinnützigkeit enthält. Reine Männervereine, die also nur männliche Mitglieder aufnehmen, sollen die Gemeinnützigkeit nicht mehr anerkannt erhalten. Damit verlieren diese Vereine auch Steuervorteile. Anlass der gesetzlichen […]

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Gericht bestätigt TeBe-Vorstand: Mitglieder holen sich Verein zurück

September 17, 2019  |   Posted by :   |   Allgemein,Kanzlei,Rechtsprechung   |   Kommentare deaktiviert für Gericht bestätigt TeBe-Vorstand: Mitglieder holen sich Verein zurück

Nachfolgend geben wir mit freundlicher Genehmigung eine Pressemitteilung des Vereins Tennis Borussia Berlin e.V. wieder. Die Kanzlei Kohlmeier ist im Vereinsrecht spezialisiert und war am Verfahren beteiligt. <<Die TeBe-Vorstände Günter Brombosch und Steffen Friede sind weiterhin rechtmäßig im Amt und dürfen auch zukünftig den Verein Tennis Borussia Berlin e.V. führen. Das hat das Amtsgericht Charlottenburg […]

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Vereinsrecht: Geschlechterunterscheidung bei der Aufnahme von Mitgliedern?

August 18, 2019  |   Posted by :   |   Allgemein,Rechtsprechung   |   Kommentare deaktiviert für Vereinsrecht: Geschlechterunterscheidung bei der Aufnahme von Mitgliedern?

Das Verwaltungsgericht Berlin (16. August 2019, VG 3 K 113.19) hatte kürzlich zu entscheiden, ob ein Mädchen die Aufnahme in einen Knaben-Domchor verlangen kann. Nein sagte die 3. Kammer und begründete dies mit der Kunstfreiheit und die Ablehnung der Aufnahme in den Knaben-Chor hatte nichts mit dem Geschlecht, sondern nur mit dem Klangbild zu tun. […]

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Vortrag zu künstlicher Intelligenz in New York

August 12, 2019  |   Posted by :   |   Allgemein   |   Kommentare deaktiviert für Vortrag zu künstlicher Intelligenz in New York

Fachanwalt für IT-Recht Sven Kohlmeier hat seinen Vortrag zu „Künstlicher Intelligenz und ethischen Fragen“ an der Fordham Universität School of Law im Rahmen der „Visiting Scholar and Research Fellow Seminars“ gehalten. Nach einer Einführung in das Thema präsentierte Kohlmeier einige Zahlen und Fakten. Unter Einbeziehung der Teilnehmer sprach er anschließend über ausgewählte ethische Fragen des […]

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Vortrag zu Künstlicher Intelligenz in Neapel

Juni 30, 2019  |   Posted by :   |   Allgemein,Kanzlei   |   Kommentare deaktiviert für Vortrag zu Künstlicher Intelligenz in Neapel

Fachanwalt für IT-Recht und Rechtsanwalt Sven Kohlmeier hat bei dem Akademischen Programm der Fordham-University (NYC) in Neapel einen Vortrag zur „Künstlichen Intelligenz und Ethische Fragen“ gesprochen. Nach einer Einführung in das Thema präsentierte Kohlmeier einige Zahlen und Fakten. Unter Einbeziehung der Teilnehmer sprach er anschließend über ausgewählte ethische Fragen des autonomen Fahrens, von autonomen Waffensystemen, […]

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