Archive | Meinung RSS feed for this section

OLG Brandenburg: Ladung zur Mitgliederversammlung

Juni 07, 2020  |   Posted by :   |   Allgemein,Kanzlei,Meinung,Rechtsprechung   |   Kommentare deaktiviert für OLG Brandenburg: Ladung zur Mitgliederversammlung

In einem von Rechtsanwalt Sven Kohlmeier/Kanzlei Kohlmeier vertretenem Fall hat das Oberlandesgericht Brandenburg eine für Vereine wichtige Entscheidung getroffen: „Die Nichtladung von jedenfalls drei Mitgliedern führt zur Unwirksamkeit der Beschlussfassungen auf der Mitgliederverversammlung.“ Dem Verein gehören 276 Mitglieder an, von denen ein Teil per Email, ein Teil per Briefpost geladen wurde. Die Satzung des Vereins […]

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Hilfen für Vereine während Corona

Mai 16, 2020  |   Posted by :   |   Allgemein,Kanzlei,Meinung   |   Kommentare deaktiviert für Hilfen für Vereine während Corona

Die Corona-Pandemie stellt Vereine vor eine besondere Herausforderung. Auf Grund der Einschränkungen durch die Eindämmungsverordnungen der Bundesländer ist ein „normales“ Vereinsleben und Vereinssport kaum möglich. Nach den ersten Lockerungen sind zwar in einigen Bundesländern wieder Sportarten mit Abstand (wie z.B. Wassersport, Golf, Tennis) sowie Vereinssport erlaubt. Dennoch fehlen Vereinen vielfach Einnahmen, Sitzungen und Feste können […]

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Stiftung zur Unterstützung des Ehrenamtes und von Vereinen

März 30, 2020  |   Posted by :   |   Allgemein,Kanzlei,Meinung   |   Kommentare deaktiviert für Stiftung zur Unterstützung des Ehrenamtes und von Vereinen

Verbände, Vereine, Kirchen, Rettungsorganisationen engagieren sich in Deutschland für das Gemeinwohl. Ca. 600.000 Vereine gibt es in Deutschland – vom Kleingartenverein über den Sportvereinen bis zu großen Verbänden. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) will dieses ehrenamtliche Engagement zukünftig zentral unterstützen. Die Stiftung soll Anlaufstelle bei der Organisationsentwicklung für bürgerschaftliches und ehrenamtliches […]

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5. Vereinsrechtstag in Frankfurt/Main

Februar 28, 2020  |   Posted by :   |   Allgemein,Kanzlei,Meinung   |   Kommentare deaktiviert für 5. Vereinsrechtstag in Frankfurt/Main

Schon tradionell trafen sich am 21. Februar Vereinsrechtsanwälte, Wissenschaftlicher und Vereine und Verbände zum Vereinsrechtstag in Frankfurt/Main. Auch Rechtsanwalt Sven Kohlmeier, der Spezialist im Vereinsrecht ist, war beim 5. Vereinsrechtstag dabei. Kohlmeier nimmt seit dem 1. Vereinsrechtstag teil. Die Themen hatten nicht nur hohe praxisrelevant für Vereine, sondern beleuchteten auch tagtäglich anzutreffende vereinsrechtliche Fragestellungen: Vorstandshaftung […]

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Datenhack bei Politikern, Journalisten und Künstlern

Januar 05, 2019  |   Posted by :   |   Allgemein,Kanzlei,Meinung   |   Kommentare deaktiviert für Datenhack bei Politikern, Journalisten und Künstlern

Das neue Jahr startete für viele Politiker, Journalisten und Künstler mit einer bösen Überraschung. Persönliche Daten, Fotos, Telefonnummern, Adressen, Email-Kontakte und Dokumente wurden über eine Twitter-Account im Internet verbreitet. Der Twitter-Account ist zwischenzeitlich gesperrt, gleichwohl dürften die Daten im Internet auch weiterhin verfügbar sein, da diverse Kopien mitlerweile auf persönlichen Speichermedien und im Darkweb kursieren […]

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Besonderes elektronisches Anwaltspostfach: Pflicht erst ab 2018

Januar 10, 2017  |   Posted by :   |   Kanzlei,Meinung   |   Kommentare deaktiviert für Besonderes elektronisches Anwaltspostfach: Pflicht erst ab 2018

Die berufsrechtliche Pflicht zur aktiven oder passiven Nutzung des „besonderen elektronischen Anwaltspostfaches“ (beA) tritt nach dem Willen des Gesetzgebers erst zum 01.01.2018 ein (Leitsatz AGH Berlin, 28.09.2016, I AGH 17/15). In dem Verfahren betätigte die Bundesrechtsanwaltskammer, dass es bis zum Ablauf des Jahres 2017 nur eine „beA-Probephase“ geben wird (BRAK Mitteilungen, 6/2016, Seite 288). Die […]

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Anwaltsgerichtshof entscheidet zum besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA)

Juni 14, 2016  |   Posted by :   |   Meinung,Rechtsprechung   |   Kommentare deaktiviert für Anwaltsgerichtshof entscheidet zum besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA)

Der Anwaltsgerichtshof Berlin hat kürzlich ein Rahmen von Eilrechtsschutzverfahren die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) verpflichtet, das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) nicht ohne die ausdrückliche Zustimmung der Rechtsanwälte zum Empfang freizuschalten. Dies teilt die BRAK in einer Pressemitteilung vom 09.06.2016 mit. Die Entscheidung des Anwaltsgerichtshofes Berlin ist auf der Internetseite ‚Rechtsprechung des Anwaltsgerichtshofes‘ der Rechtsanwaltskammer Berlin noch nicht […]

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Datenschutzpanne im Unternehmen – und dann?

April 10, 2016  |   Posted by :   |   Allgemein,Meinung   |   Kommentare deaktiviert für Datenschutzpanne im Unternehmen – und dann?

Immer wieder berichten Medien über Datenschutzpannen in Unternehmen. Aktuell traf es nach Presseberichterstattung den Verlag DuMont, der u.a. die Berliner Zeitung, Berliner Kurier, Kölner Express, Kölner Rundschau, Hamburger Morgenpost und Mitteldeutsche Zeitung verlegt (externer Link: Welt: Schwerwiegendes Datenleck bei DuMont). Betroffen sind nach Pressemeldungen Abonnementdaten, Immatrikulationsnachweise sowie Passwörter der Mitarbeiter im Klartext. Offenbar hatten Dritte […]

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RA Kohlmeier zu Ansprüchen von VW-Kunden bei „WDR 5“

November 05, 2015  |   Posted by :   |   Meinung   |   Kommentare deaktiviert für RA Kohlmeier zu Ansprüchen von VW-Kunden bei „WDR 5“

In dem VW-Skandal über manipulierte Abgaswerte stellen sich immer weitere rechtliche Fragen. Welche Ansprüche haben die Kunden von VW, wer repariert das Fahrzeug auf welche Kosten, ist mit Steuernachzahlungen zu rechnen und wer trägt die Kosten dafür. Aber auch weitere Fragen stehen im Raum. Was passiert, wenn das Kraftfahrtbundesamt die Betriebserlaubnis für die betroffenen VW-Modelle […]

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Rechtsanwalt Kohlmeier zu Abbuchungen von „Hard Candy“-Fitness-Studio in „Closer“

November 01, 2015  |   Posted by :   |   Meinung   |   Kommentare deaktiviert für Rechtsanwalt Kohlmeier zu Abbuchungen von „Hard Candy“-Fitness-Studio in „Closer“

Wie verschiedene Medien (u.a. BZ. Berlin und Closer) berichten, bucht das Fitness-Studio „Hard Candy“ von den Kunden ungefragt 49,00 EUR für einen sog. Umweltbeitrag ab. Das Fitness-Studio „Hard Candy“ ist eine Fitness-Kette, die von Madonna inspiriert ist. Für die Zeitschrift „Closer“ hat der auf Vertragsrecht spezialiserte Berliner Rechtsanwalt Sven Kohlmeier die Abbuchung rechtlich bewertet. Ohne […]

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