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Kammergericht rüffelt Landgericht: schwarz-weiß statt Farbe

August 11, 2020  |   Posted by :   |   Allgemein,Rechtsprechung   |   Kommentare deaktiviert für Kammergericht rüffelt Landgericht: schwarz-weiß statt Farbe

So etwas liest man nicht oft und schon gar nicht in dieser Deutlichkeit: Das Kammergericht rüffelt mit deutlichen Worten das Berliner Landgericht, werder “der wiederholten, verfehlten, Übung der Gerichtsverwaltung des Landgerichts Berlin“, dass Schriftsätze und Anlagen „in schwarz-weiß ausgedruckt sind, obwohl sie möglicherweise Farbbestandteile enthalten.“ Das Kammergericht kündigt an, die „Bearbeitung von Akten des Landgerichts […]

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Kanzlei Kohlmeier ist ‚Silber Partner‘ bei Profi-Golfturnier

August 02, 2020  |   Posted by :   |   Allgemein,Kanzlei   |   Kommentare deaktiviert für Kanzlei Kohlmeier ist ‚Silber Partner‘ bei Profi-Golfturnier

Es war eins der wenigen Golf-Turniere in diesem Jahr, welches zudem mit einem hochkarätigem Teilnehmerfeld angetreten ist: das PROject GOLFworld Invitationals in Eichenried bei München. Die Kanzlei Kohlmeier, spezialisiert auf Vereins- und Sportrecht, unterstützte das Event als Silber-Partner. Das Teilnehmerfeld war in diesem Jahr – wohl auch mangels Corona-bedingt fehlender Spielalternativen – mit den deutschen […]

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Anzeigenengagement in „Sport in Berlin“

Juli 07, 2020  |   Posted by :   |   Allgemein,Kanzlei   |   Kommentare deaktiviert für Anzeigenengagement in „Sport in Berlin“

Auch in diesem Jahr ist die „Kanzlei Kohlmeier“ mit einem Anzeigenengagement in der Zeitschrift des Landessportbundes Berlin vertreten. Bereits seit Jahren wirbt die auf Vereinsrecht spezialisierte Kanzlei Kohlmeier in diversen Magazinen des Landessportbundes Berlin. Immer dabei war ein Anzeigenengagement in „Sport in Berlin“. Die Anzeige im Vereinsmagazin wirbt nicht nur für die anwaltliche Tätigkeit von […]

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BGH: Kein Schadensersatz nach Zwangsabstieg

Juli 06, 2020  |   Posted by :   |   Allgemein,Rechtsprechung   |   Kommentare deaktiviert für BGH: Kein Schadensersatz nach Zwangsabstieg

Erneut befasste sich der Bundesgerichtshof mit dem Zwangsabstieg des SV Wilhelmshaven während der Regionalligespielseit 2013/2014. Bereits 2016 erklärte der Bundesgerichtshof den Zwangsabstieg für nichtig (BGH II ZR 25/15, BGHZ 212, 70). Der BGH entschied damals in seinem Leitsatz „Die Umsetzung einer von einem übergeordneten Dachverband vorgesehenen Disziplinarmaßnahme gegenüber dem Mitglied eines nachgeordneten Vereins, das selbst […]

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Mehrwertsteuersenkung zum 01. Juli 2020 – Endverbraucher und Vereine profitieren

Juni 26, 2020  |   Posted by :   |   Allgemein,Kanzlei   |   Kommentare deaktiviert für Mehrwertsteuersenkung zum 01. Juli 2020 – Endverbraucher und Vereine profitieren

Für alle Anwaltslseistungen im Zeitraum 01.07. – 31.12.2020 wird die Kanzlei Kohlmeier die Mehrwertsteuersenkung auf 16 % ebenfalls umsetzen und an seine Mandanten weitergeben. Dadurch profitieren Endverbraucher/Privatpersonen sowie z.B. Vereine und Verbände unmittelbar von der Umsatzsteuersenkung, da die Anwaltsgebühren sinken. Unternehmen und juristische Personen mit Vorsteuerabzug verrechnen die gezahlte Umsatzsteuer im Rahmen der Umsatzsteuererklärung. Die […]

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OLG Brandenburg: Ladung zur Mitgliederversammlung

Juni 07, 2020  |   Posted by :   |   Allgemein,Kanzlei,Meinung,Rechtsprechung   |   Kommentare deaktiviert für OLG Brandenburg: Ladung zur Mitgliederversammlung

In einem von Rechtsanwalt Sven Kohlmeier/Kanzlei Kohlmeier vertretenem Fall hat das Oberlandesgericht Brandenburg eine für Vereine wichtige Entscheidung getroffen: „Die Nichtladung von jedenfalls drei Mitgliedern führt zur Unwirksamkeit der Beschlussfassungen auf der Mitgliederverversammlung.“ Dem Verein gehören 276 Mitglieder an, von denen ein Teil per Email, ein Teil per Briefpost geladen wurde. Die Satzung des Vereins […]

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Hilfen für Vereine während Corona

Mai 16, 2020  |   Posted by :   |   Allgemein,Kanzlei,Meinung   |   Kommentare deaktiviert für Hilfen für Vereine während Corona

Die Corona-Pandemie stellt Vereine vor eine besondere Herausforderung. Auf Grund der Einschränkungen durch die Eindämmungsverordnungen der Bundesländer ist ein „normales“ Vereinsleben und Vereinssport kaum möglich. Nach den ersten Lockerungen sind zwar in einigen Bundesländern wieder Sportarten mit Abstand (wie z.B. Wassersport, Golf, Tennis) sowie Vereinssport erlaubt. Dennoch fehlen Vereinen vielfach Einnahmen, Sitzungen und Feste können […]

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Mitgliederversammlung und Corona-Pandemie

Mai 11, 2020  |   Posted by :   |   Allgemein,Kanzlei   |   Kommentare deaktiviert für Mitgliederversammlung und Corona-Pandemie

Wie bereits berichtet, hat der Bundesgesetzgeber ermöglicht, dass virtuelle Versammlungen auch ohne entsprechende Satzungsregelung möglich sind. Auch schriftliche Abstimmungen sind vereinfacht worden (siehe Blog-Beitrag). Trotzdem stellen sich immer mehr Vereine die Frage: Wann sind große Versammlungen wieder erlaubt? Können Mitgliederversammlungen auf das nächste Jahr verlegt werden? Ist der Vorstand zur Einladung zu einer Mitgliederversammlung verpflichtet? […]

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Stiftung zur Unterstützung des Ehrenamtes und von Vereinen

März 30, 2020  |   Posted by :   |   Allgemein,Kanzlei,Meinung   |   Kommentare deaktiviert für Stiftung zur Unterstützung des Ehrenamtes und von Vereinen

Verbände, Vereine, Kirchen, Rettungsorganisationen engagieren sich in Deutschland für das Gemeinwohl. Ca. 600.000 Vereine gibt es in Deutschland – vom Kleingartenverein über den Sportvereinen bis zu großen Verbänden. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) will dieses ehrenamtliche Engagement zukünftig zentral unterstützen. Die Stiftung soll Anlaufstelle bei der Organisationsentwicklung für bürgerschaftliches und ehrenamtliches […]

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Corona: Gesetzänderung für Vereine

März 26, 2020  |   Posted by :   |   Allgemein,Kanzlei   |   Kommentare deaktiviert für Corona: Gesetzänderung für Vereine

Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung am 25.02.2020 mit der offziellen Drucksachennummer (19/18110) u.a. Vereinfachungen für die Amtszeit von Vereinsvorständen und die Durchführung von Mitgliederversammlungen beschlossen. Der Bundesrat hat der Vorlage im wesentlichen azugestimmt (153/20); die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt erfolgte am 27.03.2020 (PDF).Vereinfacht gesagt: 1. Vorstandsmitglieder bleiben bis zur Abberufung oder Bestellung eines neuen […]

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