Tag Archives: Verein

Datenschutz im Verein

November 05, 2017  |   Posted by :   |   Allgemein   |   Kommentare deaktiviert für Datenschutz im Verein

Die Einhaltung von Datenschutzvorschriften gelten auch in einem Verein und im Vereinsleben. Obwohl sich dies bereits aus den gesetzlichen Vorschriften ergibt, rücken Datenschutzfragen in einem Verein dennoch öfter in den Hintergrund oder sind überhaupt nicht bekannt. In seinem aktuellen Bericht des sächsischen Datenschutzbeauftragten werden 3 Beispiele aufgeführt, die für viele Vereine von hoher praktischer Bedeutung […]

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BGH: Kitaverein mit 9 Kindertagesstätten ist Idealverein

Juni 01, 2017  |   Posted by :   |   Rechtsprechung   |   Kommentare deaktiviert für BGH: Kitaverein mit 9 Kindertagesstätten ist Idealverein

Der Bundesgerichtshof hat am 16. Mai 2017 (II ZB 7/16) entschieden, dass der mehrere Kitas betreibende Kita-e.V. als ideeller (§ 21 BGB) und nicht als wirtschaftlicher Verein (§ 22 BGB) einzuordnen ist. Der Bundesgerichtshof hob damit eine Entscheidung des Kammergerichts Berlins auf, welche noch die Löschung aus dem Vereinsregister urteilte. Das Kammergericht stellte bei seiner […]

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Vereinsrechtstag in Frankfurt/Main

Januar 29, 2017  |   Posted by :   |   Kanzlei   |   Kommentare deaktiviert für Vereinsrechtstag in Frankfurt/Main

Mitte Januar 2017 fand der 2. Vereinsrechtstag in Frankfurt/Main statt. Organisiert von Prof. Dr. Leuschner der Universität Osnabrück trafen sich Vereins-Experten, Rechtsanwälte, Wissenschaftler und Vereine zum Austausch über aktuelle Themen des Vereinsrechts. Insbesondere in 2016 gab es viele Entscheidungen und Diskussionen, die für Vereine und Verbände weitreichende Bedeutung haben können. Die Kita-Rechtsprechung des Kammergerichts (Blog-Beitrag), […]

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Auch beim DFB: Vereinssanktion bedarf Regelung in der Satzung

November 10, 2016  |   Posted by :   |   Rechtsprechung   |   Kommentare deaktiviert für Auch beim DFB: Vereinssanktion bedarf Regelung in der Satzung

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 20.09.2016 (II ZR 25/15) betraf die Auseinandersetzung zwischen einem Fussballverein aus der Regionalliga Nord und dem DFB als Beklagten. Der DFB ist als eingetragener Verein tätig. Die Entscheidung ist daher auch für alle anderen Vereine von Relevanz, insbesondere was die Regelung von Vereinssanktionen betrifft. Der Fussballverein zahlte eine von der FIFA […]

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Verein mit mehreren Kitas verfolgt wirtschaftliche Tätigkeit

Mai 15, 2016  |   Posted by :   |   Rechtsprechung   |   Kommentare deaktiviert für Verein mit mehreren Kitas verfolgt wirtschaftliche Tätigkeit

Ein Verein, der mehrere Kindertagesstätten betreibt, ist kein Idealverein, wenn er Kinderbetreuungsplätze nur oder im wesentlichen am freien Markt in Konkurrenz zu Dritt-Anbietern anbietet. Auf den satzungsmäßig verfolgten Zweck des Vereins kommt es dabei nicht an. Dies hat das Kammergericht in zwei Beschlüssen vom 16.02.2016 entschieden (22 W 88/14; 22 W 71/15). Beide Beteiligte waren […]

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Gründungsmitglied eines nicht eingetragenen Vereins haftet für Sozialversicherungsbeiträge

März 19, 2016  |   Posted by :   |   Rechtsprechung   |   Kommentare deaktiviert für Gründungsmitglied eines nicht eingetragenen Vereins haftet für Sozialversicherungsbeiträge

Das Gründungsmitglied eines nicht eingetragenen Vereins haftet persönlich für nicht gezahlte Sozialversicherungsbeiträge nebst Säumniszuschlägen. Dies hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (Urteil vom 11.03.2016, L 1 KR 377/14) entschieden und in der Berufungsbegründung für die Haftung die Abgrenzung zwischen einem Idealverein und einem wirtschaftlichen Verein dargestellt. Die Klägerin gründete mit weiteren Mitgliedern einen Verein, der mit 3 […]

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Vereinsrecht: Geltung des Mindestlohngesetzes für Vereine

Februar 08, 2015  |   Posted by :   |   Allgemein   |   Kommentare deaktiviert für Vereinsrecht: Geltung des Mindestlohngesetzes für Vereine

Seit dem 01. Januar 2015 gilt der Mindestlohn. Dies regelt das Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie (Tarifautonomiestärkungsgesetz), umgangssprachlich als. Mindestlohngesetz bezeichnet (Bundesgesetzblatt, externer Link). Für Vereine stellt sich damit die Frage, ob § 1 des Gesetzes und damit ein Mindestlohn von 8,50 EUR gilt. In § 1 Abs. 1 und 2 des ist eindeutig geregelt, […]

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