Tag Archives: Vereinsrecht

Gartenfreund: Manchmal ist Hilfe brandgefährlich

Januar 15, 2021  |   Posted by :   |   Allgemein,Kanzlei   |   Kommentare deaktiviert für Gartenfreund: Manchmal ist Hilfe brandgefährlich

Mit Nachbarschaftshilfe beginnt der „Gartenfreund“ seine erste Ausgabe im Jahr 2021. Dabei ist einiges zu beachten, wenn es auch zukünftig mit dem Gartennachbar:in klappen soll. Der „Gartenfreund“ ist die Verbandszeitung der Kleingärtern.

Read More »

2021: Höhere Ehrenamtspauschale und neue gemeinnützige Zwecke

Januar 04, 2021  |   Posted by :   |   Allgemein,Kanzlei,Rechtsprechung   |   Kommentare deaktiviert für 2021: Höhere Ehrenamtspauschale und neue gemeinnützige Zwecke

Der Deutsche Bundestag hat am 16.12.2020 steuerlicher Verbesserungen für ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger beschlossen. Zum 1. Januar 2021 steigt der Übungsleiterfreibetrag von 2.400 Euro auf 3.000 Euro im Jahr und die Ehrenamtspauschale von 720 auf 840 Euro jährlich. Bis zu dieser Höhe bleibt die pauschale Erstattung für finanzielle Aufwendungen ehrenamtlich Engagierter steuerfrei. Übungsleiter, z.B. Trainer […]

Read More »

Gartenfreund: Kein Rücktritt vom Rücktritt

November 25, 2020  |   Posted by :   |   Allgemein,Meinung,Rechtsprechung   |   Kommentare deaktiviert für Gartenfreund: Kein Rücktritt vom Rücktritt

Rechtsanwalt Sven Kohlmeier veröffentlicht regelmäßig juristische Beiträge in Zeitschriften, so auch im „Gartenfreund“ aus dem W. Wächter Verlag. Die Verbandszeitschrift hat eine Gesamtauflage von 240.000 Exemplaren und erscheint monatlich als Augabe der jeweiligen Landesverbände. Die Rechtsbeiträge sind in der Ausgabe des Berliner Landesverbands veröffentlicht. In der Ausgabe November 2020 geht es um die Wirksamkeit von […]

Read More »

Gesetzgeber verlängert Erleichtungen für Vereine – und auch für Vorstände

November 22, 2020  |   Posted by :   |   Allgemein,Kanzlei,Meinung   |   Kommentare deaktiviert für Gesetzgeber verlängert Erleichtungen für Vereine – und auch für Vorstände

Die Erleichterungen für Vereine/Verbände, Stiftungen und Gesellschaften ist durch das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) bis zum 31.12.2021 verlängert worden. Aus dem Plan wurde Wirklichkeit. Darüber informiert das BMJV auf seiner Webseite „Handlungsfähigkeit von Unternehmen, Genossenschaften und Wohnungseigentümergemeinschaften“. Damit sind auch zukünftig digitale Versammlungen, vereinfachte Beschlussfassung und das Fortlaufen der Amtszeit des Vorstandes gesichert […]

Read More »

Soforthilfe für Vereine und Verbände

November 15, 2020  |   Posted by :   |   Allgemein,Kanzlei   |   Kommentare deaktiviert für Soforthilfe für Vereine und Verbände

Die Investitionsbank Berlin (IBB) fördert seit 1. November 2020 Gemeinnützige Organisationen und Vereine, die durch die Corona-Krise finanziell in ihrer Existenz bedroht sind. Die Mindestfördersumme sind 1.000 EUR, die Maximalsumme sind 20.000 EUR als Soforthilfe. Die Anträge werden digital gestellt. Den Antrag und weitere Informationen zu den Förderbedingungen finden Sie hier: https://www.ibb.de/de/foerderprogramme/ehrenamts-und-vereinshilfen.html. Gerade wegen der […]

Read More »

Anzeigenengagement in „Sport in Berlin“

Juli 07, 2020  |   Posted by :   |   Allgemein,Kanzlei   |   Kommentare deaktiviert für Anzeigenengagement in „Sport in Berlin“

Auch in diesem Jahr ist die „Kanzlei Kohlmeier“ mit einem Anzeigenengagement in der Zeitschrift des Landessportbundes Berlin vertreten. Bereits seit Jahren wirbt die auf Vereinsrecht spezialisierte Kanzlei Kohlmeier in diversen Magazinen des Landessportbundes Berlin. Immer dabei war ein Anzeigenengagement in „Sport in Berlin“. Die Anzeige im Vereinsmagazin wirbt nicht nur für die anwaltliche Tätigkeit von […]

Read More »

BGH: Kein Schadensersatz nach Zwangsabstieg

Juli 06, 2020  |   Posted by :   |   Allgemein,Rechtsprechung   |   Kommentare deaktiviert für BGH: Kein Schadensersatz nach Zwangsabstieg

Erneut befasste sich der Bundesgerichtshof mit dem Zwangsabstieg des SV Wilhelmshaven während der Regionalligespielseit 2013/2014. Bereits 2016 erklärte der Bundesgerichtshof den Zwangsabstieg für nichtig (BGH II ZR 25/15, BGHZ 212, 70). Der BGH entschied damals in seinem Leitsatz „Die Umsetzung einer von einem übergeordneten Dachverband vorgesehenen Disziplinarmaßnahme gegenüber dem Mitglied eines nachgeordneten Vereins, das selbst […]

Read More »

Mehrwertsteuersenkung zum 01. Juli 2020 – Endverbraucher und Vereine profitieren

Juni 26, 2020  |   Posted by :   |   Allgemein,Kanzlei   |   Kommentare deaktiviert für Mehrwertsteuersenkung zum 01. Juli 2020 – Endverbraucher und Vereine profitieren

Für alle Anwaltslseistungen im Zeitraum 01.07. – 31.12.2020 wird die Kanzlei Kohlmeier die Mehrwertsteuersenkung auf 16 % ebenfalls umsetzen und an seine Mandanten weitergeben. Dadurch profitieren Endverbraucher/Privatpersonen sowie z.B. Vereine und Verbände unmittelbar von der Umsatzsteuersenkung, da die Anwaltsgebühren sinken. Unternehmen und juristische Personen mit Vorsteuerabzug verrechnen die gezahlte Umsatzsteuer im Rahmen der Umsatzsteuererklärung. Die […]

Read More »

Vereinsrecht: Geschlechterunterscheidung bei der Aufnahme von Mitgliedern?

August 18, 2019  |   Posted by :   |   Allgemein,Rechtsprechung   |   Kommentare deaktiviert für Vereinsrecht: Geschlechterunterscheidung bei der Aufnahme von Mitgliedern?

Das Verwaltungsgericht Berlin (16. August 2019, VG 3 K 113.19) hatte kürzlich zu entscheiden, ob ein Mädchen die Aufnahme in einen Knaben-Domchor verlangen kann. Nein sagte die 3. Kammer und begründete dies mit der Kunstfreiheit und die Ablehnung der Aufnahme in den Knaben-Chor hatte nichts mit dem Geschlecht, sondern nur mit dem Klangbild zu tun. […]

Read More »

Vereinsrecht: Hausverbot bedarf Satzungsgrundlage

April 15, 2019  |   Posted by :   |   Rechtsprechung   |   Kommentare deaktiviert für Vereinsrecht: Hausverbot bedarf Satzungsgrundlage

Nach einer Entscheidung des Landgerichts Köln (Urteil vom 28.11.2018, Az. 4 O 457/16 – www.openjur.de) bedarf ein Hausverbot gegenüber einem Vereinsmitglied eine Grundlage in der Satzung. Ein Tierschutzverein hatte durch den Vorstand einem kritischen Mitglied Hausverbot erteilt. Der Vorstand begründete dies mit vereinsschädigendem Verhalten. Das LG Köln wies das Hausverbot nun zurück. Aus § 38 […]

Read More »