BGH: Kitaverein mit 9 Kindertagesstätten ist Idealverein

Juni 01, 2017  |   Posted by :   |   Rechtsprechung   |   Kommentare deaktiviert für BGH: Kitaverein mit 9 Kindertagesstätten ist Idealverein

Der Bundesgerichtshof hat am 16. Mai 2017 (II ZB 7/16) entschieden, dass der mehrere Kitas betreibende Kita-e.V. als ideeller (§ 21 BGB) und nicht als wirtschaftlicher Verein (§ 22 BGB) einzuordnen ist. Der Bundesgerichtshof hob damit eine Entscheidung des Kammergerichts Berlins auf, welche noch die Löschung aus dem Vereinsregister urteilte. Das Kammergericht stellte bei seiner […]

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Kriminelle plündern deutsche Bankkonten

Mai 04, 2017  |   Posted by :   |   Allgemein,Kanzlei   |   Kommentare deaktiviert für Kriminelle plündern deutsche Bankkonten

Wie verschiedene Medien (u.a. www.heise.de) berichten, ist es Kriminellen gelungen, deutsche Bankkonten zu plündern. Die Kriminellen machen sich dabei offenbar eine Sicherheitslücke im Online-Banking zunutze. Zunächst werden über sog. Pishing-Webseiten (*) die Zugangsdaten zum Onlinebanking gesammelt. Die Kriminellen ermöglichten  sodann den Empfang der sog. mTan (*), welche durch die Bank verschickt wird. So verschafften sich […]

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RA Kohlmeier Referent auf Konferenz in Washington, DC

Mai 03, 2017  |   Posted by :   |   Allgemein,Kanzlei   |   Kommentare deaktiviert für RA Kohlmeier Referent auf Konferenz in Washington, DC

Zusammen mit seinem amerikanischen Kollegen Benjamin E. Griffith hat Rechtsanwalt Sven Kohlmeier auf dem IMLA-Mid-Year-Seminar in Washington Ende April 2017 referiert. In der gemeinsamen Präsentation wurde in einem  Seminar über die Risiken durch Cyber-Kriminalität für lokale Behörden und Smart-City-Infrastrukturen informiert. In dem Seminar wurden auch Best-Practise-Beispiele vorgestellt. Moderiert wurde das Seminar von der Präsidentin der […]

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Vereinsrechtstag in Frankfurt/Main

Januar 29, 2017  |   Posted by :   |   Kanzlei   |   Kommentare deaktiviert für Vereinsrechtstag in Frankfurt/Main

Mitte Januar 2017 fand der 2. Vereinsrechtstag in Frankfurt/Main statt. Organisiert von Prof. Dr. Leuschner der Universität Osnabrück trafen sich Vereins-Experten, Rechtsanwälte, Wissenschaftler und Vereine zum Austausch über aktuelle Themen des Vereinsrechts. Insbesondere in 2016 gab es viele Entscheidungen und Diskussionen, die für Vereine und Verbände weitreichende Bedeutung haben können. Die Kita-Rechtsprechung des Kammergerichts (Blog-Beitrag), […]

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Besonderes elektronisches Anwaltspostfach: Pflicht erst ab 2018

Januar 10, 2017  |   Posted by :   |   Kanzlei,Meinung   |   Kommentare deaktiviert für Besonderes elektronisches Anwaltspostfach: Pflicht erst ab 2018

Die berufsrechtliche Pflicht zur aktiven oder passiven Nutzung des „besonderen elektronischen Anwaltspostfaches“ (beA) tritt nach dem Willen des Gesetzgebers erst zum 01.01.2018 ein (Leitsatz AGH Berlin, 28.09.2016, I AGH 17/15). In dem Verfahren betätigte die Bundesrechtsanwaltskammer, dass es bis zum Ablauf des Jahres 2017 nur eine „beA-Probephase“ geben wird (BRAK Mitteilungen, 6/2016, Seite 288). Die […]

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