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In der aktuellen Ausgabe des „Gartenfreund“ schreibt Rechtsanwalt Sven Kohlmeier über Umtausch, Rückgabe und Reparatur. Gerade zur Weihnachtszeit wird viel eingekauft und verschenkt. Aber nicht jeder Kauf kann so einfach zurückgegeben werden. Der Gartenfreund ist die Verbandszeitung des Kleingartenwesens.

Für alle Anwaltslseistungen im Zeitraum 01.07. – 31.12.2020 wird die Kanzlei Kohlmeier die Mehrwertsteuersenkung auf 16 % ebenfalls umsetzen und an seine Mandanten weitergeben. Dadurch profitieren Endverbraucher/Privatpersonen sowie z.B. Vereine und Verbände unmittelbar von der Umsatzsteuersenkung, da die Anwaltsgebühren sinken. Unternehmen und juristische Personen mit Vorsteuerabzug verrechnen die gezahlte Umsatzsteuer im Rahmen der Umsatzsteuererklärung. Die […]

Die Journalistin Anna Mayr schreibt in der „ZEIT“ über ein Experiment: Einen Monat die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu allen Verträgen lesen. AGB enthalten Regelungen, die den abgeschlossenen Vertrag weiter konkretisieren. Viele kennen AGB’s vom Online-Einkauf, weil dort eine ausdrückliche Bestätigung erfolgen muss, aber kaum einer liest natürlich die in der Regel klein geschriebenen mehreren Seiten. […]

Vier Freunde wollten im Mai für einige Tage nach Ljubljana fliegen, die Buchung erfolgte über das Portal www.fluege.de, dessen Betreiber zwischenzeitlich Insolvenz angemeldet haben (externer Link). Die Reise konnte nicht angetreten werden und wurde storniert, nachdem die in Slowenien ansässige Fluggesellschaft und das deutsche Code-Sharing Flugunternehmen eine Umbuchung – auch kostenpflichtig – abgelehnt haben. Die […]

In dem VW-Skandal über manipulierte Abgaswerte stellen sich immer weitere rechtliche Fragen. Welche Ansprüche haben die Kunden von VW, wer repariert das Fahrzeug auf welche Kosten, ist mit Steuernachzahlungen zu rechnen und wer trägt die Kosten dafür. Aber auch weitere Fragen stehen im Raum. Was passiert, wenn das Kraftfahrtbundesamt die Betriebserlaubnis für die betroffenen VW-Modelle […]

Wie verschiedene Medien (u.a. BZ. Berlin und Closer) berichten, bucht das Fitness-Studio „Hard Candy“ von den Kunden ungefragt 49,00 EUR für einen sog. Umweltbeitrag ab. Das Fitness-Studio „Hard Candy“ ist eine Fitness-Kette, die von Madonna inspiriert ist. Für die Zeitschrift „Closer“ hat der auf Vertragsrecht spezialiserte Berliner Rechtsanwalt Sven Kohlmeier die Abbuchung rechtlich bewertet. Ohne […]

Seit Wochen gibt es immer neue Hintergründe zum VW-Abgas-Skandal. Zuerst hatten amerikanische Behörden festgestellt, dass der VW Konzern Dieselmotoren so manipuliert haben soll, dass die Abgasgrenzwerte auf dem Prüfstand eingehalten wurden. Tatsächlich sollen die Motoren eheblich mehr Schadstoffe ausgestoßen haben. Konzernchef Martin Winterkorn trat zurück, Matthias Müller wurde neuer VW-Chef. Weltweit sollen 11 Millionen Fahrzeuge […]