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Der Bundesgerichtshof hat sich in seiner Entscheidung (24. August 2016 – VIII ZR 100/15) erneut mit einem Anspruch auf Schadensersatz nach einer ebay-Auktion zu befassen. Der Verkäufer stellte bei ebay einen PKW zu einem Startpreis von 1,00 EUR ein. Der Bieter und jetzige Kläger bot zunächst 1,50 EUR. Der Verkäufer überbot den Kläger dann über […]

Der letzte Satz der Pressemitteilung der Bundesgerichtshofes (externer Link) dürfte der entscheidende sein: „Den Inhaber eines Internetanschlusses, der volljährigen Mitgliedern seiner Wohngemeinschaft, seinen volljährigen Besuchern oder Gästen einen Zugang zu seinem Internetanschluss ermöglicht, trifft keine anlasslose Belehrungs- und Überwachungspflicht.“ Der Bundesgerichtshof (Urteile vom 12. Mai 2016; I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, […]

Der Bundesgerichtshof hatte sich in einem Revisionsverfahren (VIII ZR 90/14, 10.12.2014) damit zu befassen, ob der Abbruch einer ebay-Auktion noch zwölf Stunden oder länger zu einer Schadensersatzpflicht des Verkäufers führt. Der zu diesem Zeitpunkt Höchbietende verlangte wegen dem Abbruch der ebay-Auktion nämlich Schadensersatz in der Differenz des Gebots und der Ersatzbeschaffung (hier: 8500,00 EUR nebst […]

Bei der zuletzt durch Streaming-Abmahnungen (Blog-Beitrag) weiter in Verruf geratene Abmahnpraxis im Internet ist durch den Bundesgerichtshof eine Klarstellung erfolgt, die viele Anschlussinhaber aufatmen läßt. Der Bundesgerichtshof hat deutlich gemacht, dass der Anschlussinhaber im familiären Verbund nicht für Handlung volljähriger Familienmitglieder verantwortlich ist. Der Anschlussinhaber muss die volljährigen Familienangehörigen weder überwachen noch belehren. Erst wenn […]