Blog

Wie mehrere Medien berichten (u.a. heise.de oder spiegel.de) soll es von der Kanzlei U+C („Urmann und Collegen“) eine Massenabmahnung wegen Streaming-Nutzung von Porno-Filmen auf redtube geben. Redtube ist ein Portal, auf dem kostenfreie Pornoinhalte bereitgehalten werden. Die Nutzer mahnt U+C nach Mitteilung der Medien nun ab. Dabei sind tatsächlich viele Fragen im Raum: stellt das […]

Eine Störerhaftung wegen urheberrechtlicher Verletzung eines Werkes scheidet aus, wenn sich die „ernsthafte Möglichkeit ergibt, dass die behauptete Rechtsverletzung von einem Dritten begangen worden ist. Eine weitere Substantiierung ist nicht erforderlich, so dass OLG Köln in seiner Entscheidung vom 28.05.2013 (6 W 60/13) in einem Prozeßkostenhilfeprüfungsverfahren. Im konkreten Fall hatten die zur Tatzeit volljährigen Kinder […]

Das Landgericht München I (Link Openjur) hat in einem Beschwerdeverfahren zu einem Gestattungsbeschluss (Az. 7 O 22293/12) entschieden, dass pornografischen Filmwerken nicht immer ein Urheberrechtsschutz nach § 94 UrhG zufällt. So handelt es sich bei dem konkreten Film von 7 Minuten und 43 Sekunden Länge lediglich um „sexuelle Vorgänge in primitiver Weise“. „Diesen fehlt es […]

Der Abmahnwahn gegen private Personen wegen Verletzung von Urheberrechten treibt so wilde Blüten, dass sich die Politik zum Einschreiten genötigt da. WLAN im Café, WLAN in der WG, private Anschlussinhaber, Nutzung von Internetanschlüssen durch Kinder – von allem ging die Gefahr aus, mit einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung konfrontiert zu werden. Die Gesetze und die Rechtsprechung […]