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Bei der zuletzt durch Streaming-Abmahnungen (Blog-Beitrag) weiter in Verruf geratene Abmahnpraxis im Internet ist durch den Bundesgerichtshof eine Klarstellung erfolgt, die viele Anschlussinhaber aufatmen läßt. Der Bundesgerichtshof hat deutlich gemacht, dass der Anschlussinhaber im familiären Verbund nicht für Handlung volljähriger Familienmitglieder verantwortlich ist. Der Anschlussinhaber muss die volljährigen Familienangehörigen weder überwachen noch belehren. Erst wenn […]

In zwei Entscheidungen hat das Amtsgericht München über den Grad des Bestreitens der Täterschaft in einer Filesharing-Angelegenheit entschieden. Wie üblich wurde der Anschlussinhaber abgemahnt. In beiden Entscheidungen wird zunächst klargestellt, dass nach der BGH-Rechtsprechung eine tatsächliche Vermutung dafür spräche, dass die Person, der zum fraglichen Zeitpunkt eine IP zugeordnet war, für eine Rechtsverletzung verantwortlich sei, […]

Bei Abmahnung beraten lassen – Unterlassungserklärung nicht ungeprüft abgeben Derzeit scheint es eine neue Abmahnwelle zu geben. Aktuell wird berichtet von Abmahnungen der Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk (Hamburg), Denecke & von Haxthausen (Berlin), Waldorf, U + C und Bindhardt pp. Vorgeworfen wird das Bereitstellen von Musik- oder Filmwerken. Die Abmahner verlangen neben der Abgabe einer […]