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BFH: Verein, der Frauen von Mitgliedschaft ausschließt, ist nicht gemeinnützig
Nach Entscheidung des Bundesfinanzhof (17. Mai 2017, V R 52/15) ist ein Verein, hier Freimaurerloge, nicht gemeinnützig, wenn es keinen sachlichen Grund gibt, dass Frauen
BGH: Kitaverein mit 9 Kindertagesstätten ist Idealverein
Der Bundesgerichtshof hat am 16. Mai 2017 (II ZB 7/16) entschieden, dass der mehrere Kitas betreibende Kita-e.V. als ideeller (§ 21 BGB) und nicht als
Turnierbridge ist kein Sport, aber gemeinnützig im Sinne der Abgabenordnung
Die Anerkennung als gemeinnützig ist für viele Vereine aus steuerlichen Gründen erstrebenswert: es gibt Steuererleichterungen, für Spenden kann eine Spendenbescheinigung ausgestellt werden, es kann die
Auch beim DFB: Vereinssanktion bedarf Regelung in der Satzung
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 20.09.2016 (II ZR 25/15) betraf die Auseinandersetzung zwischen einem Fussballverein aus der Regionalliga Nord und dem DFB als Beklagten. Der
Verein mit mehreren Kitas verfolgt wirtschaftliche Tätigkeit
Ein Verein, der mehrere Kindertagesstätten betreibt, ist kein Idealverein, wenn er Kinderbetreuungsplätze nur oder im wesentlichen am freien Markt in Konkurrenz zu Dritt-Anbietern anbietet. Auf
Gründungsmitglied eines nicht eingetragenen Vereins haftet für Sozialversicherungsbeiträge
Das Gründungsmitglied eines nicht eingetragenen Vereins haftet persönlich für nicht gezahlte Sozialversicherungsbeiträge nebst Säumniszuschlägen. Dies hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (Urteil vom 11.03.2016, L 1 KR
Dein sicheres Abstimmungstool
Als Rechtsanwalt für Vereinsrecht hatte ich das digitale Abstimmungstool VoteEasy für Verbände, Vereine, Initiativen und Parteien mitentwickelt.
