Mit dem „COVMG“ hatte der Gesetzgeber zum Anfang der Pandemie im Frühjahr 2020 die Möglichkeit geschaffen, dass Vereine und Verbände auch ohne Satzungsgrundlage digitale Abstimmungen vornehmen konnten. Am 22.12.2020 hat der Bundestag weitere Änderungen beschlossen, die am 30.12.2020 im Bundesgesetzblatt verkündet wurden. Die Änderungen stelle ich Ihnen nachfolgend vor. Mit der bis 31.12.2021 geltenden Änderung […]
Read More »Digitale Versammlungen für Vereine und Verbände
2021: Höhere Ehrenamtspauschale und neue gemeinnützige Zwecke
Der Deutsche Bundestag hat am 16.12.2020 steuerlicher Verbesserungen für ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger beschlossen. Zum 1. Januar 2021 steigt der Übungsleiterfreibetrag von 2.400 Euro auf 3.000 Euro im Jahr und die Ehrenamtspauschale von 720 auf 840 Euro jährlich. Bis zu dieser Höhe bleibt die pauschale Erstattung für finanzielle Aufwendungen ehrenamtlich Engagierter steuerfrei. Übungsleiter, z.B. Trainer […]
Read More »Gartenfreund: Kein Rücktritt vom Rücktritt
Rechtsanwalt Sven Kohlmeier veröffentlicht regelmäßig juristische Beiträge in Zeitschriften, so auch im „Gartenfreund“ aus dem W. Wächter Verlag. Die Verbandszeitschrift hat eine Gesamtauflage von 240.000 Exemplaren und erscheint monatlich als Augabe der jeweiligen Landesverbände. Die Rechtsbeiträge sind in der Ausgabe des Berliner Landesverbands veröffentlicht. In der Ausgabe November 2020 geht es um die Wirksamkeit von […]
Read More »Gesetzgeber verlängert Erleichtungen für Vereine – und auch für Vorstände
Die Erleichterungen für Vereine/Verbände, Stiftungen und Gesellschaften ist durch das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) bis zum 31.12.2021 verlängert worden. Aus dem Plan wurde Wirklichkeit. Darüber informiert das BMJV auf seiner Webseite „Handlungsfähigkeit von Unternehmen, Genossenschaften und Wohnungseigentümergemeinschaften“. Damit sind auch zukünftig digitale Versammlungen, vereinfachte Beschlussfassung und das Fortlaufen der Amtszeit des Vorstandes gesichert […]
Read More »Beitrag in der ZStV: Nutzung von Vereinseinrichtungen
Die Zeitschrift für Stiftungs- und Vereinswesen (ZStV) ist eine der führenden juristischen Zeitschriften im Stiftungs- und Vereinsrecht. Mit Aufsätzen und Rechtsprechung gibt es aktuelle Berichte im Vereinsrecht. Die Ausgabe 05/2020 beinhaltet den Beitrag „Nutzung von Vereinseinrichtungen und Versorgungsanlagen steht nur Vereinsmitgliedern zu“ von Rechtsanwalt und Vereinsrechtler Sven Kohlmeier. Der Beitrag behandelt eine Entscheidung des Landgerichts […]
Read More »Gartenfreund: Mitgliederversammlung in Corona-Zeiten
Rechtsanwalt Sven Kohlmeier veröffentlicht regelmäßig juristische Beiträge in Zeitschriften, so auch im „Gartenfreund“ aus dem W. Wächter Verlag. Die Verbandszeitschrift hat eine Gesamtauflage von 240.000 Exemplaren und erscheint monatlich als Augabe der jeweiligen Landesverbände. Die Rechtsbeiträge sind in der Ausgabe des Berliner Landesverbands veröffentlicht. Im Heft Oktober 2020 geht es um die Durchführung von Mitgliederversammlungen […]
Read More »Gartenfreund: Wem gehören die Leitungen?
Rechtsanwalt Sven Kohlmeier veröffentlicht regelmäßig juristische Beiträge in Zeitschriften, so auch im „Gartenfreund“ aus dem W. Wächter Verlag. Die Verbandszeitschrift hat eine Gesamtauflage von 240.000 Exemplaren und erscheint monatlich als Augabe der jeweiligen Landesverbände. Die Rechtsbeiträge sind in der Ausgabe des Berliner Landesverbands veröffentlicht. In der Ausgabe September 2020 geht es um ein Urteil eines […]
Read More »Kanzlei Kohlmeier ist ‚Silber Partner‘ bei Profi-Golfturnier
Es war eins der wenigen Golf-Turniere in diesem Jahr, welches zudem mit einem hochkarätigem Teilnehmerfeld angetreten ist: das PROject GOLFworld Invitationals in Eichenried bei München. Die Kanzlei Kohlmeier, spezialisiert auf Vereins- und Sportrecht, unterstützte das Event als Silber-Partner. Das Teilnehmerfeld war in diesem Jahr – wohl auch mangels Corona-bedingt fehlender Spielalternativen – mit den deutschen […]
Read More »OLG Brandenburg: Ladung zur Mitgliederversammlung
In einem von Rechtsanwalt Sven Kohlmeier/Kanzlei Kohlmeier vertretenem Fall hat das Oberlandesgericht Brandenburg eine für Vereine wichtige Entscheidung getroffen: „Die Nichtladung von jedenfalls drei Mitgliedern führt zur Unwirksamkeit der Beschlussfassungen auf der Mitgliederverversammlung.“ Dem Verein gehören 276 Mitglieder an, von denen ein Teil per Email, ein Teil per Briefpost geladen wurde. Die Satzung des Vereins […]
Read More »Hilfen für Vereine während Corona
Die Corona-Pandemie stellt Vereine vor eine besondere Herausforderung. Auf Grund der Einschränkungen durch die Eindämmungsverordnungen der Bundesländer ist ein „normales“ Vereinsleben und Vereinssport kaum möglich. Nach den ersten Lockerungen sind zwar in einigen Bundesländern wieder Sportarten mit Abstand (wie z.B. Wassersport, Golf, Tennis) sowie Vereinssport erlaubt. Dennoch fehlen Vereinen vielfach Einnahmen, Sitzungen und Feste können […]
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