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Mit dem „COVMG“ hatte der Gesetzgeber zum Anfang der Pandemie im Frühjahr 2020 die Möglichkeit geschaffen, dass Vereine und Verbände auch ohne Satzungsgrundlage digitale Abstimmungen vornehmen konnten. Am 22.12.2020 hat der Bundestag weitere Änderungen beschlossen, die am 30.12.2020 im Bundesgesetzblatt verkündet wurden. Die Änderungen stelle ich Ihnen nachfolgend vor. Mit der bis 31.12.2021 geltenden Änderung […]

Der Deutsche Bundestag hat am 16.12.2020 steuerlicher Verbesserungen für ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger beschlossen. Zum 1. Januar 2021 steigt der Übungsleiterfreibetrag von 2.400 Euro auf 3.000 Euro im Jahr und die Ehrenamtspauschale von 720 auf 840 Euro jährlich. Bis zu dieser Höhe bleibt die pauschale Erstattung für finanzielle Aufwendungen ehrenamtlich Engagierter steuerfrei. Übungsleiter, z.B. Trainer […]

Die Erleichterungen für Vereine/Verbände, Stiftungen und Gesellschaften ist durch das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) bis zum 31.12.2021 verlängert worden. Aus dem Plan wurde Wirklichkeit. Darüber informiert das BMJV auf seiner Webseite „Handlungsfähigkeit von Unternehmen, Genossenschaften und Wohnungseigentümergemeinschaften“. Damit sind auch zukünftig digitale Versammlungen, vereinfachte Beschlussfassung und das Fortlaufen der Amtszeit des Vorstandes gesichert […]

In einem von Rechtsanwalt Sven Kohlmeier/Kanzlei Kohlmeier vertretenem Fall hat das Oberlandesgericht Brandenburg eine für Vereine wichtige Entscheidung getroffen: „Die Nichtladung von jedenfalls drei Mitgliedern führt zur Unwirksamkeit der Beschlussfassungen auf der Mitgliederverversammlung.“ Dem Verein gehören 276 Mitglieder an, von denen ein Teil per Email, ein Teil per Briefpost geladen wurde. Die Satzung des Vereins […]

Die Corona-Pandemie stellt Vereine vor eine besondere Herausforderung. Auf Grund der Einschränkungen durch die Eindämmungsverordnungen der Bundesländer ist ein „normales“ Vereinsleben und Vereinssport kaum möglich. Nach den ersten Lockerungen sind zwar in einigen Bundesländern wieder Sportarten mit Abstand (wie z.B. Wassersport, Golf, Tennis) sowie Vereinssport erlaubt. Dennoch fehlen Vereinen vielfach Einnahmen, Sitzungen und Feste können […]

Schon tradionell trafen sich am 21. Februar Vereinsrechtsanwälte, Wissenschaftlicher und Vereine und Verbände zum Vereinsrechtstag in Frankfurt/Main. Auch Rechtsanwalt Sven Kohlmeier, der Spezialist im Vereinsrecht ist, war beim 5. Vereinsrechtstag dabei. Kohlmeier nimmt seit dem 1. Vereinsrechtstag teil. Die Themen hatten nicht nur hohe praxisrelevant für Vereine, sondern beleuchteten auch tagtäglich anzutreffende vereinsrechtliche Fragestellungen: Vorstandshaftung […]