Blog

Erneut befasste sich der Bundesgerichtshof mit dem Zwangsabstieg des SV Wilhelmshaven während der Regionalligespielseit 2013/2014. Bereits 2016 erklärte der Bundesgerichtshof den Zwangsabstieg für nichtig (BGH II ZR 25/15, BGHZ 212, 70). Der BGH entschied damals in seinem Leitsatz „Die Umsetzung einer von einem übergeordneten Dachverband vorgesehenen Disziplinarmaßnahme gegenüber dem Mitglied eines nachgeordneten Vereins, das selbst […]

Der Bundesgerichtshof hat sich in seiner Entscheidung (24. August 2016 – VIII ZR 100/15) erneut mit einem Anspruch auf Schadensersatz nach einer ebay-Auktion zu befassen. Der Verkäufer stellte bei ebay einen PKW zu einem Startpreis von 1,00 EUR ein. Der Bieter und jetzige Kläger bot zunächst 1,50 EUR. Der Verkäufer überbot den Kläger dann über […]

In dem VW-Skandal über manipulierte Abgaswerte stellen sich immer weitere rechtliche Fragen. Welche Ansprüche haben die Kunden von VW, wer repariert das Fahrzeug auf welche Kosten, ist mit Steuernachzahlungen zu rechnen und wer trägt die Kosten dafür. Aber auch weitere Fragen stehen im Raum. Was passiert, wenn das Kraftfahrtbundesamt die Betriebserlaubnis für die betroffenen VW-Modelle […]

Seit Wochen gibt es immer neue Hintergründe zum VW-Abgas-Skandal. Zuerst hatten amerikanische Behörden festgestellt, dass der VW Konzern Dieselmotoren so manipuliert haben soll, dass die Abgasgrenzwerte auf dem Prüfstand eingehalten wurden. Tatsächlich sollen die Motoren eheblich mehr Schadstoffe ausgestoßen haben. Konzernchef Martin Winterkorn trat zurück, Matthias Müller wurde neuer VW-Chef. Weltweit sollen 11 Millionen Fahrzeuge […]

Der Bundesgerichtshof hatte sich in einem Revisionsverfahren (VIII ZR 90/14, 10.12.2014) damit zu befassen, ob der Abbruch einer ebay-Auktion noch zwölf Stunden oder länger zu einer Schadensersatzpflicht des Verkäufers führt. Der zu diesem Zeitpunkt Höchbietende verlangte wegen dem Abbruch der ebay-Auktion nämlich Schadensersatz in der Differenz des Gebots und der Ersatzbeschaffung (hier: 8500,00 EUR nebst […]

Das vorzeitige Beenden einer Internetauktion kann für den Verkäufer teuer werden. In zwei Entscheidungen hat der Bundesgerichtshof dem Käufer einer bei ebay ersteigerten Ware Schadensersatz zugesprochen, nachdem der Verkäufer die ebay-Auktion beendet hatte. BGH-Fall1 (VIII ZR 42/14, 12.11.2014): Der Verkäufer stellte einen gebrauchten VW Passat zu einem Startpreis von 1 EUR ein. Der Bieter gab […]

Wie mehrere Medien berichten (u.a. heise.de oder spiegel.de) soll es von der Kanzlei U+C („Urmann und Collegen“) eine Massenabmahnung wegen Streaming-Nutzung von Porno-Filmen auf redtube geben. Redtube ist ein Portal, auf dem kostenfreie Pornoinhalte bereitgehalten werden. Die Nutzer mahnt U+C nach Mitteilung der Medien nun ab. Dabei sind tatsächlich viele Fragen im Raum: stellt das […]

Obwohl das am 08.10.2013 in Kraft getretene Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken (Blog-Beitrag) teure und runiöse Abmahnungen verhindern sollen, geht das Abmahn-Geschäft offenbar weiter. So liegt uns beispielsweise eine Abmahnung von Waldorf-Frommer wegen Rechtsverletzung an einem Filmwerk vor. Verlangt werden 215,00 EUR an Rechtsanwaltskosten und 600,00 EUR Schadensersatz, insgesamt 815,00 EUR. Verwundert reibt man sich die […]

In zwei Entscheidungen hat das Amtsgericht München über den Grad des Bestreitens der Täterschaft in einer Filesharing-Angelegenheit entschieden. Wie üblich wurde der Anschlussinhaber abgemahnt. In beiden Entscheidungen wird zunächst klargestellt, dass nach der BGH-Rechtsprechung eine tatsächliche Vermutung dafür spräche, dass die Person, der zum fraglichen Zeitpunkt eine IP zugeordnet war, für eine Rechtsverletzung verantwortlich sei, […]