Tag Archives: Satzung

Streit im Flight? Kanzlei Kohlmeier in St. Eurach

Juli 02, 2021  |   Posted by :   |   Allgemein,Kanzlei   |   Kommentare deaktiviert für Streit im Flight? Kanzlei Kohlmeier in St. Eurach

Es ist ein traditionelles Golf-Turnier, was die beiden Pros Christoph Günther und Marcel Haremza von ProjectGolf jedes Jahr organisiert haben. Das ProAm (mit jeweils einem Golf-Pro und 3 Amateurspielern) wurde in diesem Jahr Ende Juni in St. Eurach ausgetragen. Die Kanzlei Kohlmeier war auch in diesem Jahr Werbepartner des Turniers. Diesmal mit Kaffeebechern und dem […]

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Neue Regeln für Gemeinnützigkeit? Satzung anpassen!

November 12, 2019  |   Posted by :   |   Allgemein,Rechtsprechung   |   Kommentare deaktiviert für Neue Regeln für Gemeinnützigkeit? Satzung anpassen!

Bundesfinanzminister Olaf Scholz plant nach Presseberichten, die Gemeinnützigkeit nur noch solchen Vereinen zu gewähren, die alle Geschlechter aufnehmen. Dafür soll die Abgabenordnung geändert werden, die die Regelung für die Gemeinnützigkeit enthält. Reine Männervereine, die also nur männliche Mitglieder aufnehmen, sollen die Gemeinnützigkeit nicht mehr anerkannt erhalten. Damit verlieren diese Vereine auch Steuervorteile. Anlass der gesetzlichen […]

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Vereinsrecht: Geschlechterunterscheidung bei der Aufnahme von Mitgliedern?

August 18, 2019  |   Posted by :   |   Allgemein,Rechtsprechung   |   Kommentare deaktiviert für Vereinsrecht: Geschlechterunterscheidung bei der Aufnahme von Mitgliedern?

Das Verwaltungsgericht Berlin (16. August 2019, VG 3 K 113.19) hatte kürzlich zu entscheiden, ob ein Mädchen die Aufnahme in einen Knaben-Domchor verlangen kann. Nein sagte die 3. Kammer und begründete dies mit der Kunstfreiheit und die Ablehnung der Aufnahme in den Knaben-Chor hatte nichts mit dem Geschlecht, sondern nur mit dem Klangbild zu tun. […]

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Auch beim DFB: Vereinssanktion bedarf Regelung in der Satzung

November 10, 2016  |   Posted by :   |   Rechtsprechung   |   Kommentare deaktiviert für Auch beim DFB: Vereinssanktion bedarf Regelung in der Satzung

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 20.09.2016 (II ZR 25/15) betraf die Auseinandersetzung zwischen einem Fussballverein aus der Regionalliga Nord und dem DFB als Beklagten. Der DFB ist als eingetragener Verein tätig. Die Entscheidung ist daher auch für alle anderen Vereine von Relevanz, insbesondere was die Regelung von Vereinssanktionen betrifft. Der Fussballverein zahlte eine von der FIFA […]

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Anforderung an die Anmeldung einer Satzungsänderung

März 25, 2016  |   Posted by :   |   Rechtsprechung   |   Kommentare deaktiviert für Anforderung an die Anmeldung einer Satzungsänderung

Das Kammergericht Berlin hat mit Entscheidung vom 31.07.2015 (22 W 12/15) klargestellt, dass bei der Anmeldung einer Satzungsänderung bei dem Vereinsregister keine Urschrift des Protokolls vorgelegt werden muss und keine keine eigenhändige Unterschrift vorhanden sein muss. Ausreichend ist die Vorlage einer Abschrift, aus der sich der die Änderung enthaltende Beschluss und der Wortlaut der Satzung […]

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