Tag Archives: Vorstand

Datenschutz im Verein

November 05, 2017  |   Posted by :   |   Allgemein   |   Kommentare deaktiviert für Datenschutz im Verein

Die Einhaltung von Datenschutzvorschriften gelten auch in einem Verein und im Vereinsleben. Obwohl sich dies bereits aus den gesetzlichen Vorschriften ergibt, rücken Datenschutzfragen in einem Verein dennoch öfter in den Hintergrund oder sind überhaupt nicht bekannt. In seinem aktuellen Bericht des sächsischen Datenschutzbeauftragten werden 3 Beispiele aufgeführt, die für viele Vereine von hoher praktischer Bedeutung […]

Read More »

Vereinsrechtstag in Frankfurt/Main

Januar 29, 2017  |   Posted by :   |   Kanzlei   |   Kommentare deaktiviert für Vereinsrechtstag in Frankfurt/Main

Mitte Januar 2017 fand der 2. Vereinsrechtstag in Frankfurt/Main statt. Organisiert von Prof. Dr. Leuschner der Universität Osnabrück trafen sich Vereins-Experten, Rechtsanwälte, Wissenschaftler und Vereine zum Austausch über aktuelle Themen des Vereinsrechts. Insbesondere in 2016 gab es viele Entscheidungen und Diskussionen, die für Vereine und Verbände weitreichende Bedeutung haben können. Die Kita-Rechtsprechung des Kammergerichts (Blog-Beitrag), […]

Read More »

Gründungsmitglied eines nicht eingetragenen Vereins haftet für Sozialversicherungsbeiträge

März 19, 2016  |   Posted by :   |   Rechtsprechung   |   Kommentare deaktiviert für Gründungsmitglied eines nicht eingetragenen Vereins haftet für Sozialversicherungsbeiträge

Das Gründungsmitglied eines nicht eingetragenen Vereins haftet persönlich für nicht gezahlte Sozialversicherungsbeiträge nebst Säumniszuschlägen. Dies hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (Urteil vom 11.03.2016, L 1 KR 377/14) entschieden und in der Berufungsbegründung für die Haftung die Abgrenzung zwischen einem Idealverein und einem wirtschaftlichen Verein dargestellt. Die Klägerin gründete mit weiteren Mitgliedern einen Verein, der mit 3 […]

Read More »

Vereinsrecht: Geltung des Mindestlohngesetzes für Vereine

Februar 08, 2015  |   Posted by :   |   Allgemein   |   Kommentare deaktiviert für Vereinsrecht: Geltung des Mindestlohngesetzes für Vereine

Seit dem 01. Januar 2015 gilt der Mindestlohn. Dies regelt das Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie (Tarifautonomiestärkungsgesetz), umgangssprachlich als. Mindestlohngesetz bezeichnet (Bundesgesetzblatt, externer Link). Für Vereine stellt sich damit die Frage, ob § 1 des Gesetzes und damit ein Mindestlohn von 8,50 EUR gilt. In § 1 Abs. 1 und 2 des ist eindeutig geregelt, […]

Read More »