Tag Archives: München

Kohlmeier zum Vizepräsident Germany der WJA ernannt

Januar 25, 2018  |   Posted by :   |   Allgemein,Kanzlei   |   Kommentare deaktiviert für Kohlmeier zum Vizepräsident Germany der WJA ernannt

Vom Nationalen Präsidenten der World Jurist Association (WJA) wurden der Berliner Rechtsanwalt Sven Kohlmeier und der Münchner Rechtsanwalt Thomas Willers zum Nationalen Vizepräsidenten Germany der WJA ernannt. Die Ernennung erfolgte nach einer Entscheidung des Internationalen Boards der WJA. Die WJA ist eine internationale Organisation von Juristen aus 140 Ländern, die 1963 gegründet wurde. In 85 […]

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Fernabsatzvertrag kann einfach widerrufen werden

Mai 07, 2014  |   Posted by :   |   Rechtsprechung   |   Kommentare deaktiviert für Fernabsatzvertrag kann einfach widerrufen werden

Bei Fernabsatzverträgen kann der Verbraucher seiner Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen widerrufen. Dazu ist ausreichend, dass die Widerrufserklärung in Textform (§ 355 Abs. 1 BGB) gegenüber dem Unternehmer erklärt wird. Diesen Grundsatz hat das Amtsgericht München mit seinem Urteil (20.03.2014 – 261 C 3733/14) nun bestätigt. Eine in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehene Bestätigung des Widerrufs […]

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Pornofilm unterliegt nicht immer Urheberrechtsschutz (LG München I, 7 O 22293/12)

Juli 01, 2013  |   Posted by :   |   Rechtsprechung   |   Kommentare deaktiviert für Pornofilm unterliegt nicht immer Urheberrechtsschutz (LG München I, 7 O 22293/12)

Das Landgericht München I (Link Openjur) hat in einem Beschwerdeverfahren zu einem Gestattungsbeschluss (Az. 7 O 22293/12) entschieden, dass pornografischen Filmwerken nicht immer ein Urheberrechtsschutz nach § 94 UrhG zufällt. So handelt es sich bei dem konkreten Film von 7 Minuten und 43 Sekunden Länge lediglich um „sexuelle Vorgänge in primitiver Weise“. „Diesen fehlt es […]

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