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Die World Jurist Association, deren nationaler Vizepräsident Rechtsanwalt Sven Kohlmeier ist, lädt vom 03. bis 04. Mai 2018 zur Konferenz nach München ein. Die Konferenzsprache ist Englisch und es werden Teilnehmer aus dem In- und Ausland erwartet. Zugesagt haben bereits Experten vom Europäischen Patentamt sowie dem Peoples Supreme Court of China. Die Themen der Konferenz […]

Vom Nationalen Präsidenten der World Jurist Association (WJA) wurden der Berliner Rechtsanwalt Sven Kohlmeier und der Münchner Rechtsanwalt Thomas Willers zum Nationalen Vizepräsidenten Germany der WJA ernannt. Die Ernennung erfolgte nach einer Entscheidung des Internationalen Boards der WJA. Die WJA ist eine internationale Organisation von Juristen aus 140 Ländern, die 1963 gegründet wurde. In 85 […]

Bei Fernabsatzverträgen kann der Verbraucher seiner Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen widerrufen. Dazu ist ausreichend, dass die Widerrufserklärung in Textform (§ 355 Abs. 1 BGB) gegenüber dem Unternehmer erklärt wird. Diesen Grundsatz hat das Amtsgericht München mit seinem Urteil (20.03.2014 – 261 C 3733/14) nun bestätigt. Eine in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehene Bestätigung des Widerrufs […]

Das Landgericht München I (Link Openjur) hat in einem Beschwerdeverfahren zu einem Gestattungsbeschluss (Az. 7 O 22293/12) entschieden, dass pornografischen Filmwerken nicht immer ein Urheberrechtsschutz nach § 94 UrhG zufällt. So handelt es sich bei dem konkreten Film von 7 Minuten und 43 Sekunden Länge lediglich um „sexuelle Vorgänge in primitiver Weise“. „Diesen fehlt es […]