Der Bundesgerichtshof hat am 16. Mai 2017 (II ZB 7/16) entschieden, dass der mehrere Kitas betreibende Kita-e.V. als ideeller (§ 21 BGB) und nicht als wirtschaftlicher Verein (§ 22 BGB) einzuordnen ist. Der Bundesgerichtshof hob damit eine Entscheidung des Kammergerichts Berlins auf, welche noch die Löschung aus dem Vereinsregister urteilte. Das Kammergericht stellte bei seiner […]
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Tag Archives: Kita
BGH: Kitaverein mit 9 Kindertagesstätten ist Idealverein
Juni 01, 2017 | Posted by : admin | Rechtsprechung | Kommentare deaktiviert für BGH: Kitaverein mit 9 Kindertagesstätten ist Idealverein
Vereinsrechtstag in Frankfurt/Main
Januar 29, 2017 | Posted by : admin | Kanzlei | Kommentare deaktiviert für Vereinsrechtstag in Frankfurt/Main
Mitte Januar 2017 fand der 2. Vereinsrechtstag in Frankfurt/Main statt. Organisiert von Prof. Dr. Leuschner der Universität Osnabrück trafen sich Vereins-Experten, Rechtsanwälte, Wissenschaftler und Vereine zum Austausch über aktuelle Themen des Vereinsrechts. Insbesondere in 2016 gab es viele Entscheidungen und Diskussionen, die für Vereine und Verbände weitreichende Bedeutung haben können. Die Kita-Rechtsprechung des Kammergerichts (Blog-Beitrag), […]
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Magazin für Vereins- und Verbandsrecht
